Gremlizas Methode und der Wahnsinn der Friedensfreunde

Gedanken über „Closest Enemies“ …

Wer hätte das geahnt, die Friedensbewegung und „konkret“ in Sachen Ukraine auf einer Linie. Schon länger wurde von einigen gemunkelt, die Anzeigen bestimmter Buchverlage in „konkret“ deuteten mehr als auf nur eine rein geschäftliche Beziehung hin, auch dass die Artikel des Konkret-Autors Jörg Kronauer im HJ-Nachfolgeblatt „Junge Welt“ zum Abdruck kommen, lässt auf Merkwürdigkeiten neuer Koalitionsmöglichkeiten schließen, nun der Schulterschluss des Altmeisters selbst.

„Gehören Sie zur minderwertigen Rasse der ‚Putin-Versteher’?“* leitet Hermann L. Gremliza seine Kolumne in „konkret“ 6/2014 ein. Dem Leser wird in suggestiver Manier die Interpretation nahe gelegt, es herrsche im Zusammenhang der Debatten über die Ukraine ein rassistischer Diskurs gegenüber den Russen (und ihrer Apologeten), der etwa dem über die bolschewistisch-jüdischen Untermenschen 1933ff, oder dem der Russenfeindschaft vor dem Ersten Weltkrieg gleichkäme. Nein ganz so platt geht es dann doch nicht zu, zumindest für den der weiter liest und der die Sophistereien des Altmeisters kennt. Gremliza dreht seine Aussage, indem er sagt, nein er sei kein ‚Putin-Versteher’ schon gar nicht einer, wie der von ihm, als Verbrecher bezeichnete Gerhard Schröder. Diese Rabulistik hat Methode. Der Leser pflichtet den Aussagen bei und wird auf die Fährte von Halbwahrheiten und Verdrehungen geführt, die vorgeben, eine höchst kritische weltpolitische Sicht der Dinge darzustellen. Aber was hat der, auch von der rot-grünen Regierung mit angezettelte Krieg gegen Jugoslawien, mit der aktuellen Situation in der Ukraine zu tun? Relativ wenig oder vielmehr gar nichts! Es sei denn, man schert alles über den Kamm einer antiimperialistischen Weltanschauung, die nur die Nato, den Westen, resp. die USA auf der einen Seite und unterdrückte Völker auf der anderen Seite kennt. Oder wie es Gremliza darstellt, die sich untereinander stets bekriegenden kapitalistischen Mächte des Westens, die aber im Zweifelsfall gemeinsam zuschlagen versus die vom falschen Bewußtsein geprägten dummen Kerls und Elenden dieser Welt. Diese etwas differenziertere Sicht – transportiert jedoch eine ähnlich dualistische Weltsicht, wie die der Friedensfreunde und ihrer Bündnispartner die Antiimperialisten, oder die Untoten der IV. Internationale, die sich auf der Seite der unterdrückten und erniedrigten Völker wähnen und nach Gremlizas Märchenstunde als von den allmächtigen (und/oder von westlichen Geheimdiensten gesteuerten, D. Dehm) Medien „rassisch minderwertig“ kategorisierte Verfolgte fühlen.

MLPD

Wenn es um Frieden geht, dürfen sie in Kassel nicht fehlen

Innere gesellschaftliche Konflikte und Widersprüche, politische Entscheidungen gewählter Regierungen, Forderungen und Aktionen mehr oder weniger die politische Mündigkeit einfordernde Bürger, die Widersprüchlichkeit des Prozesses der Durchsetzung des Weltmarktes („Die Bourgeoisie hat durch ihre Exploitation des Weltmarktes die Produktion und Konsumtion aller Länder kosmopolitisch gestaltet“, MEW 4, S. 466) – alles wird unter den Tisch gekehrt, dafür aber ist viel und ohne Zusammenhang die Rede von Folter, Todesstrafe, Gefängnisinsassen, sexuellem Missbrauch in der Armee und vom Fehlen eines Sozialstaates – natürlich in den USA.

Das Auslassen von Fakten hat Methode

„Die Kapitulation der Sowjetunion, das Ende der jüngsten Nachkriegszeit, in der das westliche Bündnis das östliche politisch, ökonomisch, militärisch niedergemacht hat, …“ Stimmt, ein Faktor, der das Ende der UdSSR herbeiführte war die militärische Übermacht des Westens. Dass das ökonomische Modell der sozialistischen Planwirtschaft in eine objektiv bestehende Sackgasse geraten war, dass die gesellschaftliche Legitimation der sozialistischen Staaten vollkommen ausgehöhlt war, dass der Anspruch, eine gesellschaftspolitische Alternative darzustellen, zunehmend zur hohlen Phrase geriet, all das spielt keine Rolle – es würde der einfachen Herleitung eines durchweg aggressiv und expansiv auftretenden Westens, der sich jetzt eben der Ukraine zuwendet, widersprechen.

“Mit der Annexion der nichtrussischen Staaten des Ostens durch die Europäische Union … “ Annektiert wurde 1921 das von den Menschewiki regierte Georgien, 1940 wurden es die baltischen Staaten – alle von der Sowjetunion. Nachdem diese so neu geschaffenen baltischen Sowjetrepubliken dann 1941 von der deutschen Wehrmacht als Teil der Sowjetunion überfallen wurden, wurden sie 3 Jahre später durch die Rote Armee von der nationalsozialistischen Besatzung befreit, blieben aber als Sowjetrepubliken Bestandteil der UdSSR. Im Zuge des Zerfalls der Sowjetunion erklärten sich diese Staaten für selbständig und traten als souveräne und mittlerweile demokratisch regierte Staaten 2004 der EU bei. Georgiens Regierung unter dem gewählten Präsidenten Saakaschwili strebte ebenfalls eine Annäherung an die EU (und die NATO) an, dieser Prozess wurde durch den Kaukasuskrieg 2008 vorerst beendet.

Die Geschichte der Ukraine ist etwas komplizierter. Im Zuge der russischen Revolution setzte sich auch in der Ukraine eine von den Menschewiki angeführte Räteregierung (Rada) durch. Umstritten war innerhalb der ukrainischen Regierung das Verhältnis zum revolutionären Russland. Eine völlige Ablösung stieß auf Widerstand roter ukrainischer Revolutionäre, diese konnten sich aber gegen die von Deutschland unterstützten Autonomisten nicht durchsetzten. Im Zusammenhang des deutschen Diktatfriedens von Brest-Litowsk wurde unter deutscher Vorherrschaft dann die ukrainische Regierung Skoropadskyjs installiert, die als Grundlegung für die faschistische und nationalsozialistische Tradition unter den ukrainischen Nationalisten (für die dann auch ein Bandera steht) betrachtet werden kann. Nach dem Abzug der deutschen Truppen entschieden die Bolschewiki mit Unterstützung der Roten Armee in einem langen Bürgerkrieg gegen eben jene Nationalisten und aber auch gegen die in der Ukraine nicht unbedeutenden Anarchisten die Situation für sich und gründeten die ukrainische Sowjetrepublik, die sich dann wie alle anderen Sowjetrepubliken 1990/91 für unabhängig erklärte.

„Der Anschluss der Ukraine an die EU …“ Österreich wurde 1938 NS-Deutschland angeschlossen, ein Vorgang, der sowohl in Österreich als auch in Deutschland auf weitgehende Zustimmung traf, wohl aber kaum als legitim zu bezeichnen ist. Wenn auch Deutschland in der EU eine vorher nie gekannte Machtfülle besitzt, es den Institutionen der EU an demokratischer Legitimität mangelt, die EU ist nicht das gleiche und auch nicht etwas ähnliches wie das von NS-Deutschland angestrebte Europa, einen „Anschluss“ der Ukraine an die EU zu behaupten, verdreht den politischen Prozess eines Beitritts.

Nach Auflösung der Sowjetunion übernahmen in den ehemaligen Sowjetrepubliken mehr oder weniger demokratisch gewählte Regierungen die Regierungsverantwortung. In die Entscheidungshoheit eines selbständigen Staates gehört es, Bündnissen beizutreten. Die EU hat keine der Republiken annektiert oder angeschlossen, sie hat dies auch nicht mit der Ukraine versucht. Nur die Regierung ggf. eine Volksabstimmung kann darüber entscheiden, ob der Beitritt zur EU oder horribile dictu zur Nato vollzogen werden kann. Wie die damit verbundenen Hoffnungen in der Bevölkerung und die Bereitschaft der EU, diesen Schritt nachzuvollziehen, sowie die damit verbundenen ökonomischen und sozialpolitischen Optionen und Folgen zu bewerten sind, steht auf einem anderen Blatt. Dass einige der freigewählten Regierungen alte Nazis würdigen, eine Elendsverwaltung sind, dass der angebliche freie Markt nicht das Wohl aller zum Ziel hat, etc. ebenfalls. Dass andere in anderen Nachfolgestaaten als frei gewählt zu bezeichnen eine dreiste Lüge ist – und wären diese an einem Abkommen mit der EU interessiert, diesem Interesse von der EU eher keine Steine in den Weg gelegt werden dürften, ebenfalls.

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Auch dabei, die Vertreter von „piep-piep – wir haben uns alle lieb“

„… die Nazis, die den Ton in Kiew und Lwiw angeben, …“ Es ist unbestrittener Fakt, dass ukrainische Faschisten und Nazis eine Rolle auf dem Maidan spielten und bei den Milizen immer noch spielen, die aktuell mit dazu eingesetzt werden, die prorussischen Freischärler in der Ostukraine zu bekämpfen. Auch stimmt es, dass der Swoboda Posten in der Übergangsregierung zugeteilt wurden. Dass Nazi-Schlägertrupps und Hooligans eine wichtige Rolle dabei gespielt haben, den von der Regierung Janukowitschs eingesetzten Polizeikräfte Paroli zu bieten, ist ebenfalls unumstritten, ob ihre Rolle allerdings entscheidend war, die Janukowitschregierung zu stürzen und nicht etwa die Ausdauer der tausenden Kiewer Demonstranten ist dagegen eine Behauptung und nicht ausgemacht. Dass es sich bei den Kundgebungen auf dem Maidan aber um eine mehrheitlich demokratisch – wenn auch nicht unbedingt linksorientierte Massenbewegung gehandelt hat, die mit der korrupten Regierung und der Annäherung an Russland nicht einverstanden war, ist eine Tatsache die schwer zu leugnen ist. Dass Russland oder gar die bewaffneten Freischärler im Osten der Ukraine in die antifaschistischen Fussstapfen der Roten Armee getreten sind, was von Gremliza nicht behauptet, aber von vielen anderen kolportiert wird, die die Ukrainische Regierung als von Faschisten beherrscht (siehe Zitat oben) bezeichnen oder die wie andere von einem faschistischen Putsch reden, ist dagegen nichts als eine durchsichtige propagandistische Behauptung.

„ … als Vermummte unterm Schutz der Polizei das Gewerkschaftshaus von Odessa anzündeten und 48 ukrainische Russen darin verbrannten.“ Wer den Sachverhalt nicht kennt, könnte meinen, Nazis seien wie 1933 gegen die Gewerkschaftshäuser marschiert und hätten dieses (in Odessa) dann mitsamt den dort sich aufhaltenden Gewerkschaftern angezündet. Das ist Unfug. Den pogromartigen Ausschreitungen in Odessa gingen gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen pro-russischen und pro-ukrainischen Demonstrationen in der Stadt voran. Beide Seiten griffen unter dem Einsatz von Waffen die jeweils andere Seite an. Einige der pro-russischen Demonstrationsteilnehmer suchten dann Zuflucht im Gewerkschaftshaus, wo sie dann von, dort dann in der Überzahl befindlichen, pro-ukrainischen Kräften mit Brandsätzen z.T. auch mit Schusswaffen angegriffen wurden. Die Polizei stand daneben und griff nicht ein. Andere pro-ukrainische Kräfte versuchten dagegen, den Mob aufzuhalten und den in dem Gebäude Eingeschlossenen zu helfen. Die ukrainische Regierung hat die örtliche Polizeiführung, die sie für das Pogrom mitverantwortlich machte, mittlerweile entlassen.

* Zitate aus dem Artikel „Closest Enemies“ in konkret 6/2014, S.9

… und ein Besuch auf dem Kasseler Friedrichsplatz

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„Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation“ – die Aktionen der bewaffneten Freischärler im Osten der Ukraine sind offenbar nicht gemeint.

Dieser Zwischenfall in Odessa war dann auch ein Punkt, der von Wolfgang Gehrcke in Kassel am 31.05.2014 auf einer Kundgebung des Kasseler Friedensforums aufgegriffen wurde. Nazis hätten Menschen im Gewerkschaftshaus verbrannt und der Verweis darauf, dass auch die deutschen Nazis Menschen in KZs verbrannt haben, durfte dann nicht fehlen. Die steile These, die bisweilen zu hören war, dass sich in Odessa Auschwitz wiederhole, verkniff sich der Parteimann der Partei „Die Linke“. Der Hang zu eigenartigen Vergleichen kam anders herum aber trotzdem wieder ins Spiel. 6 Millionen umgebrachte Juden würden bedeuten, dass Deutschland ein besonderes Verhältnis zu Israel einnehmen müsse, wobei er im Nebensatz betonte, dass dies „Kritik an Israel“ nicht ausschlösse, daher müssten die 27 Millionen, von Deutschland ebenfalls zu verantwortenden toten Sowjetbürger des 2. Weltkrieges ebenfalls ein besonderes Verhältnis zu Russland zeitigen. Was Gehrcke dabei unter den Tisch fallen ließ, zur Ukraine dann aber auch – geschenkt. Diese Gegenüberstellung, abgesehen von der durchsichtigen der beiden Zahlen, ist hanebüchen. Im Gegensatz zu Israel, das von Nachbarn umgeben ist, die es auslöschen wollen, kann davon im Fall Russlands keine Rede sein. Kein Staat will heute Russland auslöschen und seine Bewohner in das Eismeer treiben. Ein Rassismus, der wie der der Nazis, von slawischen Untermenschen spricht, die es zu dezimieren, zu vertreiben und zu versklaven gilt, spielt in keinem Land heute eine ernstzunehmende Rolle, Antisemitismus aber sehr wohl. Selbst bei den (deutschen) Nazis hat die Bewunderung Russlands der Verachtung der Slawen den Rang abgelaufen.

Der Gehrcke, der mit Begeisterung die palästinensische Einheitsregierung von Hamas und Fatah begrüßte und Israel vorwirft mit der Hamas nicht verhandeln zu wollen, wirft in Kassel dem deutschen Außenminister vor, er hätte die ukrainischen Faschisten und Nazis salonfähig gemacht, weil er mit ihnen an einem Tisch gesessen hat. Sicher, man hätte hier deutlichere Töne und eine klare Abgrenzung vom deutschen Außenminister, ähnlich wie es Netanyahu gegenüber der Hamas tut, erwarten können. Aber wie schon weiter oben dargelegt, die Rolle der Nazis und Faschisten in der Ukraine wird in bestimmten Kreisen mit durchsichtiger Absicht über Gebühr aufgebauscht. Dass sie in den ukrainischen Wahlen in die Bedeutungslosigkeit verwiesen wurden, im Osten der Ukraine aber ultranationalistische, faschistoide z.T. schlicht kriminelle Freischärler das Regiment übernommen haben, und im Gegensatz zur Situation im Winter in Kiew eben nicht nur der kleinere Teil einer Massenbewegung sind, davon spricht man lieber nicht, bzw. man tönt, man müsse sich mit allen Kräften und explizit auch mit diesen an einen Tisch setzten. Dass an den bis dato stattfindenden Verhandlungsrunden Vertreter aus der Ostukraine mit am Tisch saßen, die durchaus so selbstbewußt auftraten, dass bisher keine Ergebnisse erreicht wurden, wird geflissentlich übergangen. Dass ein großer Teil der Bevölkerung diese Banden und ihr Ziel – den Anschluß an Rußland – gar nicht wollen, davon wird ebenfalls geschwiegen.

„Glaubst du die Russen wollen Krieg? Nein!“ salbadert Gehrcke als außenpolitischer Sprecher mit einer Aura des Fachmanns hausieren gehend und mit dem Brustton der Überzeugung die russische Politik bewertend, den Friedenswillen des großen Dichters Jewtuschenkos missbrauchend. Diese geradezu apodiktische Einschätzung, wird in keiner Weise in Frage gestellt, angesichts des russischen Vorgehens in Georgien vor ein paar Jahren und auf der Krim vor ein paar Monaten eine merkwürdige Position eines Fachmannes für Aussenpolitik. Naja klar, auch da war ja die Nato dran schuld (s.o.). Auch wenn es einige sicher existierende Scharfmacher kolportieren, Russland plant – nach allem was man weiß – nicht, sich Polen oder die baltischen Staaten einzuverleiben, wie es mit der Ostukraine aussieht, ist allerdings ungewiss. Die Unterstützung der bewaffneten Kräfte in der Ostukraine durch Rußland sollte einen skeptisch stimmen. Dass der ukrainische Staat mit dem Einsatz von Waffengewalt und mit verschiedentlicher Unterstützung des Westens versucht, die staatliche Ordnung in seinen östlichen Gebieten wieder herzustellen, ist das Selbstverständlichste auf der Welt – dies zu skandalisieren ist abenteuerlich.

Den unvermeidlichen Peter Strutynski, den gab es ja auch noch – der betete im Duktus eines Predigers von der Kanzel die alte Kasseler Friedensleier. Die Friedensbewegung sei einseitig für den Frieden, er selber sei lieber ein Russlandversteher als ein Kriegsflüsterer (Beifall von allen Seiten). Der selbsternannte Russlandversteher fühlte sich dann auch bemüßigt festzustellen, die Russen hätten sich ja relativ friedlich die Krim einverleibt. Jetzt sei nur noch die NATO zu stoppen, dann könnte man endlich ein Haus Europa ausrufen, in dem nur noch Frieden herrscht – Amen.

 

Ein Gedanke zu “Gremlizas Methode und der Wahnsinn der Friedensfreunde

  1. Den Ausführungen ist eigentlich nichts hinzu zu fügen. Ich war auch da, rein zufällig, und ich fand es unerträglich. Wie kann es sein, dass man über diesen Konflikt eine halbe Stunde spricht, ohne dieses vermummte, sich superwichtig gebärende Pack zu erwähnen, dass da „pro-russisch“ auftritt und schlägt und schießt? Oder ohne zu erwähnen, was für einen widerwärtigen, mörderischen Patriotismus es in Russland gibt? Dass der Herr Putin das Sterben für das Vaterland als Ehre bezeichnet…Ich hab auch russische Freunde, Herr Gehrke, die mögen die Verwandtschaft in Berlin nicht mehr besuchen, weil sie die im „patriotischen Dauerorgasmus“ wissen.
    Was ist nur mit diesen Leuten los? Eine halbe Stunde über einen Konflikt reden, ohne die zweite der beteiligten Parteien zu erwähnen. Gibt’s das? Was ist mit diesen Leuten los? Und das wirkt alles so alt, so bieder, so..ach Gott, der Gehrke redet im Stil eines ZDF-Volksmusikmoderators: „Wissen Sie, meine Damen und Herren…“. Wie kann man nur so runtergewirtschaftet sein? Aber machen wir uns nichts vor: Dahinter steht eine moralische Verkommenheit, die im Fall Israel über Leichen geht. Israel wird nicht behandelt wie Russland. Und deshalb sind sie eben doch Antisemiten.
    Habe die Ehre,
    J. Petzoldt

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